Facebook, Amazon und Meinungsfreiheit

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Unknown

Dr. Udo Ulfkotte arbeitete 17 Jahre lang für die FAZ (Aussenpolitik). Zwischen 1986 und 1998 lebte er überwiegend in islamischen Staaten (Irak, Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, Oman, Emirate, Ägypten, Jordanien), schrieb Länderanlysen, Investitionsführer und war Referent der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Zusammen mit Peter Scholl-Latour schrieb er »Propheten des Terrors«.

Nun hat er zusammen mit einem ehemaligen Polizeibeamten ein Buch mit dem Titel »Grenzenlos kriminell« geschrieben. Ich kenne weder dieses Buch noch seine anderen Sachbücher. Gemäss Inhaltsverzeichnis kritisiert er unter anderem die Unterdrückung von Straftaten von Migranten. Ironischerweise hat ihn Facebook zuerst für einen Tag gesperrt und nach der erneuten Präsentation seines neuen Buches vollständig gelöscht. Neuanmeldung nicht mehr möglich… Das hat meine Neugierde geweckt… Aber auch Amazon meldet nun »Titel nicht lieferbar« Egal wie gut oder schlecht dieses Buch sein mag: Falls es keinen Straftatbestand erfüllt, sollten Promotion und Verkauf nicht verhindert werden. 


Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland:


(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

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